Allgemeine Geschäftsbedingungen

Optirion GmbH · Stand: Mai 2025

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der Optirion GmbH mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn sie von uns ausdrücklich in Textform anerkannt wurden. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Vorschrift.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich in Euro ab Lager, ausschließlich Versand-, Verpackungs- und Versicherungskosten sowie zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Unsere Preisangaben sind freibleibend und können marktbedingt angepasst werden.

Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 15 Tagen nach Lieferung netto zur Zahlung fällig. Bei Neukunden behalten wir uns die Lieferung per Vorkasse, Nachnahme oder Barzahlung vor. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB. Weitergehende Verzugsschäden bleiben vorbehalten.

3. Lieferung und Gefahrübergang

Die Lieferung erfolgt ab Lager bzw. über unsere Distributoren in handelsüblicher Verpackung. Die Gefahr geht mit Übergabe an den Transportdienstleister auf den Kunden über. Der Kunde ist verpflichtet, Transportschäden sofort beim jeweiligen Frachtführer unter Verwendung der dafür vorgesehenen Protokolle zu melden.

Die Installation und Inbetriebnahme der gelieferten Produkte liegt in der Verantwortung des Kunden, sofern keine gesonderte Vereinbarung über kostenpflichtige Installationsleistungen getroffen wurde. Bei Etiketten und Farbbändern gelten branchenübliche Mengentoleranzen von ±10 % als vereinbart und werden entsprechend berechnet.

4. Lieferfristen

Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Bei Lieferverzögerungen kann der Kunde eine angemessene Nachfrist setzen. Schadensersatz wegen Lieferverzug ist ausgeschlossen.

5. Rückgabe und Rücktritt

Die Rückgabe mangelfreier Ware ist grundsätzlich ausgeschlossen. Ausnahmen bedürfen unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung und können mit einer Bearbeitungspauschale in Höhe von 20 % des Netto-Warenwerts belegt werden. Bei Rückgaben später als 3 Monate nach Rechnungsdatum kann die Pauschale bis zu 50 % betragen. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Risiko des Kunden und nur in unbeschädigter Originalverpackung.

Die Rücknahme von bereits erbrachten Dienstleistungen, Serviceverträgen oder kundenspezifischen Anfertigungen (z. B. Etiketten, Softwarekonfiguration) ist ausgeschlossen.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsbeziehung bestehenden Forderungen unser Eigentum. Bei Pflichtverletzungen, insbesondere Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Herausgabe der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware zu verlangen. Der Kunde erklärt sich bereits jetzt mit der Rücknahme einverstanden. Eine Rücknahme stellt nur dann einen Rücktritt vom Vertrag dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären.

Der Kunde ist im Rahmen des ordentlichen Geschäftsganges berechtigt, die Vorbehaltsware weiterzuveräußern. Die daraus entstehenden Forderungen tritt er bereits jetzt in Höhe unseres offenen Forderungsbetrags an uns ab. Wir sind berechtigt, diese Abtretung offenzulegen und die Forderung selbst einzuziehen, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, uns auf Verlangen Auskunft über die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner zu geben.

7. Gewährleistung

Es gelten ausschließlich die Gewährleistungsbedingungen der jeweiligen Hersteller. Die Standardgewährleistung für Hardware beträgt 12 Monate ab Lieferung, sofern vom Hersteller nicht anders angegeben.

Von der Gewährleistung ausgenommen sind Verschleißteile (z. B. Druckköpfe, Akkus), Schäden durch unsachgemäße Handhabung, höhere Gewalt, Missachtung von Bedienhinweisen oder Eingriffe durch Dritte. Mängel sind vom Kunden unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich und mit detaillierter Fehlerbeschreibung anzuzeigen.

Im Rahmen der Herstellergarantie behalten wir uns vor, defekte Geräte oder Komponenten nach eigener Wahl zu reparieren oder zu ersetzen. Ein Anspruch auf kostenlose Ersatzgeräte besteht nicht.

8. Haftung

Wir haften für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen Schaden.

9. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze verarbeitet. Die Einzelheiten sind in unserer Datenschutzerklärung abrufbar.

10. Inhalte auf unserer Website

Alle auf unserer Website bereitgestellten Inhalte wurden sorgfältig geprüft. Dennoch übernehmen wir keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität. Unsere Website kann Links zu externen Webseiten Dritter enthalten, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben; für diese Inhalte wird keine Haftung übernommen.

Sämtliche Inhalte, Texte, Bilder und Logos auf unserer Website unterliegen dem Urheberrecht und dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Genehmigung nicht verwendet oder vervielfältigt werden. Von Nutzern freiwillig übermittelte Daten (z. B. über ein Kontaktformular) werden ausschließlich zur Bearbeitung der Anfrage genutzt und nicht an Dritte weitergegeben. Die Nutzung unserer Website begründet kein vertragliches Verhältnis.

11. Rechtswirksamkeit dieser Geschäftsbedingungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung tritt diejenige gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung am nächsten kommt.

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Montabaur, sofern der Kunde Kaufmann ist.